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Subventionsbetrug bei den EU-Ausgaben

15.07.2010 - (lid) – Bei den EU-Ausgaben für die Landwirtschaft kam es 2009 zu Fehlausgaben und Betrugsfällen.

Bei den Agrargeldern und bei den Hilfen für ärmere Regionen sei die Anzahl gemeldeter Fehlausgaben im Vergleich zum Vorjahr angestiegen, teilte die EU-Kommission mit. Von den Fehlausgaben gehe ein kleiner Teil auf Betrug zurück, schreibt die Nachrichtenagentur SDA. So ermittelt die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde (OLAF) derzeit gegen bulgarische Fleischfabriken, welche Geld aus dem EU-Programm für Agrarhilfen zugunsten von Beitrittsländern erhielten. Ein weiterer Betrugsfall betrifft den Export von Zucker nach Kaliningrad in Russland. Exporteure hatten erklärt, dass der Zucker in Russland verbleibe, worauf sie Exporterstattungen für Überschussproduktion erhielten. Tatsächlich wurde der Zucker aus Russland weiter nach Kroatien exportiert. Für Kroatien sind Exporterstattungen nicht zugelassen.

Eine Gesamtsumme der Fehlausgaben wurden von der EU-Kommission nicht mitgeteilt. 2008 beliefen sich die Fehlausgaben der EU insgesamt auf 2,6 Milliarden Euro.

 

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